Von der Leyen hat jetzt schon mehrmals bewiesen, dass sie zu den unfähigsten Politikern des Landes, ach was, der Welt gehört. Vom "gewaltbehaftet", dem undefinierten Schwachsinn, um möglichst viele Computerspiele zu zensieren, nimmt sie sich jetzt Kinderpornos vor - und macht das noch unfähiger als alles vorherige, ohne Wissen, ohne Verstand.
Zum einen wirft sie mit Zahlen um sich, die ich gerne belegt haben möchte. Ich kann mir nicht vorstellen woher sie wissen will, dass
"allein der Vertrieb von Bildern hat sich verdoppelt im vergangenen Jahr."
Wie soll man das messen? Geht jeder Kinderpronografieanbieter hin und schickt dem Bundesarchiv eine Kopie? Das ist populistisches Geschwätz, wenn sie es selbst glaubt, spricht das Bände über ihren Verstand.
Dann zu den Maßnahmen. Sie will:
"Die Zugangsanbieter sollten künftig gesetzlich verpflichtet werden, "solche Websites unverzüglich zu schließen" und den Zugang für den Kunden unmöglich zu machen."
Eine total ungeeignete Maßnahme. Denn:
- Selbst die chinesische Zensur kann umgangen werden und wird umgangen. Die Deutschen werden hier keine Methode finden, die besser funktioniert.
- Ich bezweifel einfach mal, dass Kinderpornographie hauptsächlich über statische und allgemein bekannte Seiten vertrieben wird. Selbst der Teil, der das derzeit machen sollte, dürfte keine Probleme haben, auf andere Möglichkeiten (Tauschbörsen, IRC, Usenet) umzusteigen.
Es wird klar, dass überdeutlich ist, dass es hier nicht um den Kampf gegen Kinderpornographie geht. Wenn sie dagegen vorgehen wollte würde sie versuchen, mit den Serverstandortländern zu sprechen und Maßnahmen gegen die Server zu erwirken. Die Politikerin will einfach eine Art "große deutsche Mauer" im Internet errichten, unter dem Vorwand, die Kinder zu schützen. Das eigentliche Ziel scheint zu sein, eine Maßnahme zu haben, unerwünschte Inhalte jedweder Art zu entfernen, wahrscheinlich mit einem solchen zeitlichen abfolgenden Verlauf: Von normalen Erotikseiten zu ketzerischen Inhalten zu "anti-sozialen" zu solchen, die eine andere politische Meinung vertreten (Und nein, damit mein ich keine Naziseiten, eher die NachDenkSeiten).
onli blogging am : Auswirkungen der Internetfilter
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